eco gestaltet maßgeblich die Entwicklung des Internets
Impulsgeber künftiger InternetthemenMit rund 800 Mitgliedsunternehmen ist eco der größte nationale Verband der Internetwirtschaft in Europa. Seit 1995 gestaltet der Verband maßgeblich die Entwicklung des Internets in Deutschland, fördert neue Technologien, Infrastrukturen sowie Märkte und formt Rahmenbedingungen. In den eco Kompetenzgruppen sind alle wichtigen Experten und Entscheidungsträger der Internetwirtschaft vertreten. So treibt eco, gemeinsam mit einem Team von über 40 Mitarbeitern, aktuelle und zukünftige Internetthemen voran.
Engagement im Jugendschutz
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – die eco Beschwerdestelle bekämpft illegale Inhalte im Internet, Spam-Mails, Volksverhetzung oder Jugendgefährdung. Das Thema Jugendschutz ist für den Verband der deutschen Internetwirtschaft schon seit 1996 ein wichtiges Thema. Damals wurde die Internet Content Task Force (ICTF) mit dem Ziel gegründet, die Verbreitung rechtswidriger und jugendgefährdender Inhalte im Internet zu verhindern. Daraus hat sich vor 15 Jahren die eco Beschwerdestelle entwickelt. Seit 2004 ist diese auch über das mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter e.V. (FSM) gemeinsam betriebene Webportal www.internet-beschwerdestelle.de erreichbar und seit 2008 auch Teil des deutschen Safer Internet Centres.
Einfach und anonym: Beschwerden einreichen
Die eco Beschwerdestelle nimmt Beschwerden zu allen Internetdiensten entgegen: Webseiten, E-Mails, Datenaustauschdiensten, Chats, Newsgroups und Foren. Inhalte melden kann jeder Internetnutzer. Die Juristen der Beschwerdestelle prüfen dann, ob der gemeldete Inhalt tatsächlich rechtswidrig ist und ergreifen entsprechende Maßnahmen, damit der Inhalt aus dem Internet entfernt wird. Strafbare Inhalte werden zudem grundsätzlich bei den Strafverfolgungsbehörden angezeigt.
Und das schätze ich besonders an meiner Arbeit, denn ich kann eine sinnvolle Aufgabe erfüllen, die sowohl der Gesellschaft als auch unseren Mitgliedern nützt. Wir leisten mit unserer Beschwerdestelle einen wichtigen Beitrag bei der Bekämpfung rechtswidriger Internetinhalte. Viele Bürger scheuen sich, diese direkt an die Polizei zu melden, aus Angst davor, selbst Teil der Ermittlung zu werden, das gilt besonders wenn es um Hinweise auf Kinder- oder Jugendpornografie geht. Gleichzeitig profitieren auch unsere Mitglieder – die Provider – auf deren Initiative die Beschwerdestelle ja auch erst aufgebaut wurde. Provider möchten nicht, dass Kunden ihren Service für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte missbrauchen. Dadurch, dass wir unberechtigte Beschwerden gleich herausfiltern, entlasten wir Provider und Polizeibehörden.
Was genau passiert mit Beschwerden, die täglich bei eco eingehen?
Sobald Beschwerden bei eco eingehen, prüfen wir diese zunächst auf Rechtmäßigkeit. Das heißt, wir schauen uns die gemeldeten Inhalte an und bewerten sie aus juristischer Sicht. Wenn tatsächlich ein Rechtsverstoß vorliegt, wenden wir uns im zweiten Schritt regelmäßig direkt an die Provider, bei denen die gemeldeten Inhalte gehostet sind, beziehungsweise an die Inhalteanbieter, zum Beispiel Magersuchts-Foren. Die reagieren dann in den allermeisten Fällen innerhalb weniger Stunden, manchmal dauert es sogar nur wenige Minuten, bis die betreffenden Internetangebote gelöscht bzw. an die geltenden Vorschriften angepasst sind. Außerdem bringen wir strafbare Inhalte natürlich zur Anzeige, im Falle von Kinderpornografie informieren wir gleich das Bundeskriminalamt.
Was ist, wenn sich das Ganze auf Servern im Ausland befindet?
Wir sind auch (Gründungs-)Mitglied von INHOPE, dem internationalen Dachverband der Beschwerdestellen. Zur Zeit sind hier 48 Beschwerdestellen aus 42 Ländern organisiert. Wenn wir also einen rechtswidrigen Inhalt auf einer ausländischen Website registrieren, melden wir das über INHOPE an die entsprechende Partner-Beschwerdestelle, so können wir häufig viel schneller reagieren als dies über ein behördliches Rechtshilfeverfahren möglich wäre. Das ist der große Vorteil der Beschwerdestellen.
Rechtliche Folgen bei Verbreitung rechtswidriger Inhalte
Derjenige, der illegalen Content verbreitet, hat mit rechtlichen Folgen zu rechnen. Das ist natürlich abhängig vom Einzelfall und reicht von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsentzug. Immer wieder leisten Beschwerdestellen entscheidende Hinweise, wenn es um Ermittlungen zu rechtswidrigen Inhalten geht. Das vielleicht größte Erfolgserlebnis hatten wir, als wir mit einem Hinweis zu einer internationalen Polizeioperation gegen einen Kinderpornografie-Ring mit mehr als 20.000 Verdächtigen beitragen konnten, davon gut 500 in Deutschland. Wie viele dann letztlich auch verurteilt wurden, wissen wir allerdings nicht.
Jede Meldung zählt
Interessant ist, dass es einen Zusammenhang zwischen der aktuellen Medienberichterstattung und den Meldungen gibt, die bei uns eingehen. Wird beispielsweise gerade viel über Rechtsradikalismus berichtet, erhalten wir auch mehr Meldungen zu rechtsradikalen Internetinhalten.
Jede Information darüber, dass unsere Hinweise zur Ermittlung von Tätern geführt haben, ist für uns natürlich immer ein Highlight und ein besonderer Motivationsschub. Teilweise haben wir Fälle, in denen man mit besonderem „Feingefühl“ vorgehen muss. Beispielsweise wenn Inhalte gemeldet werden, die früher einmal legal waren und auch von bekannten Persönlichkeiten benutzt wurden, aber heute durch Rechtsänderungen nicht mehr verbreitet werden dürfen. Oder wenn gemeldete Inhalte gerade noch zulässig sind, erfordern Rückmeldungen an die Beschwerdeführer natürlich auch eine gewisses Fingerspitzengefühl. Wir wollen ja nicht vermitteln, dass man uns umsonst kontaktiert hat. Im Gegenteil: Lieber einmal zu viel gemeldet, als einmal zu wenig!
Manchmal gibt es auch kuriose Momente, wenn wir zum Beispiel Beschwerden über den eco Tarif der Telekom erhalten oder Dankschreiben zu den tollen ecco Arbeitsschuhen, die es leider nur in falscher Größe und Farbe gibt. Das sorgt bei eco zwischendurch immer mal wieder zu allgemeiner Erheiterung.
Fazit
Jeder Hinweis zählt im Kampf gegen illegalen Content! Wenn Ihnen im Internet Inhalte begegnen, die Sie für rechtswidrig halten, zögern Sie nicht – melden Sie den Inhalt bei der eco Beschwerdestelle: www.internet-beschwerdestelle.de